Protokoll vom Plenum am 22.07.2013

im AWO-Bürgertreff in Westerham

Tagesordnung:

1. Bericht von der Umweltausschuss-Sitzung am 6.6.2013

Der Sitzungsverlauf wird diskutiert.

Die beiden Referate über Gülleausbringung und Trinkwasser/Schutzgebiete waren Informativ.

Bei der Sitzung wurde das Protokoll vorangegangenen Sitzung verlesen und dann von den Mitgliedern des UA genehmigt. Das Protokoll dieser UA-Sitzung wurde inzwischen versandt.

Zum Antrag des AK Verkehr (Günther Polz) wegen Tempo 30 wurde vom UA-Vorsitzenden, Hr. Zistl gesagt, dass dieser an den Gemeinderat gehen sollte. Eine Diskussion oder Empfehlung des UA gab es nicht.

Der Bericht des AK Energie (Christof Langer) zum Angebot Energiesparberatung wurde als Empfehlung an den Gemeinderat gegeben.

Unklar war das Rederecht der Vertreter der Bürgergruppen, auf Nachfrage bestätigte Hr. Zistl das Rederecht.

Diskussion gab es zu den Einladungen für Vertreter der Bürgergruppen, da nicht alle geladen waren. 2. Bgm. Borkenhagen wird eine Liste der Einzuladenden erstellen, für die Agenda 21 soll der Sprecher der Agenda 21, sowie die AK-Sprecher eingeladen werden.

2. Berichte aus den Arbeitskreisen, derzeitige Aktivitäten:

  •  Verkehr:

Zum Antrag Tempo 30 (s. TOP 1) muss nachgefragt werden, ob der Antrag an den Gemeinderat weitergeleitet wurde. Antrag zu Shared Space in der Aiblinger Straße: es gibt keine Antwort von der Gemeinde. Die Entscheidungsgrundlagen der Dorferneuerung sollen angefordert werden.

  •  EKKI: Familienforum

Das nächste Forum ist am 18.11.2013 um 19 Uhr im Pfarrsaal mit Vorstellung der Caritas-Sozialstation Bad Aibling

  •  Energie: Gemeindlicher AK

(s.TOP 1)

  •  Nachhaltige Kommunikationstechnologien

Zu Strahlenbelastung durch Funk soll Anfrage an Schulverband gestellt werden, ob Aufklärung zu WLAN an Schulen gebraucht wird.

3. Erledigungen vom letzten Protokoll

Homepage:

Bisher kein Kontakt zu Hrn. Schmitt gelungen

4. sonstiges

Neuaufstellung Flächennutzungsplan, derzeit läuft frühzeitige Behördenbeteiligung. Der Erläuterungsbericht enthält das Agenda 21-Leitbild.